|
|
Bild. 1. Wie funktioniert €U-Rettungsschirm. |
Man kann zwischen s.g. privaten Banken und den s.g. "öffentlichen" Banken wie EZB, Zentralbanken nicht unterscheiden, sie alle werden von der Finanz-Weltgemeinschaft über verscheidene Mechanisme kontrolliert und gelenkt.
Die Aufgabe der Regierungen ist die Exekution der "Hilfe-Gelder" bei den Steuerzahler nach der Buchstabe der vorgelegten ihnen von den Banken Gesetzen vollzustrecken.
Das einzige Ziel, das die Finanz-Weltgemeinschaft und ihre vollstreckende Regierungen verfolgen, ist alle €U-Länder in die Schuldenfalle zu treiben, so z.B. hat die Bundesregierung im Jahr 2010 die Staatsschulden um mehr als 10% vergrössert 1).
Gesetzeskonforme Verbrechen
Eines haben die Rettungsmassnahmen der Staatsorganen gemeinsam, die Gesetze dieser Massnahmen bestimmen, dass die "Verantwortlichen" für die Hunderte-Milliardenfonds keine juristische Verantwortung für ihre Aktivitäten tragen. Die Gesetze sehen das vor, dass sie unter keinen Umständen für ihre Verfehlungen verklagt werden dürften. Im Fall von FMStG in Deutschland wurde das Gesetz in der Schönschrift der Finanzkanzlei Freshfields entworfen und verfasst, also von den Anwälten der o.g. "Verantwortlichen" bzw. nach diesem Gesetz per Definition der "ewigen Nichtverbrecher". Die Kontrollmechanismen wurden ausserdem so weit ausgeschaltet, dass nicht mal Parlament die Möglichkeit hat über die üblen Tätigkeiten der o.g. "Verantwortlichen" etwas zu erfahren, bzw. nur eine Gruppe der Auserwählten darf erfahren aber darf nichts berichten, anzeigen dürfen sie so wie so per Gesetz nicht, die Vorausamnestie.
Die Methode kennen wir z.B. aus dem Bereich der Kriegsverbrechen, die USA, die so geil auf die Verfolgung der Kriegsverbrechen sind, selbst garantierten sich eine Ausnahme, die US-Kriegsverbrechen dürften vom internationalen Tribunal nicht verfolgt werden. Wie Guantanamo und Folter in verschiedenen Länder zeigen, dass auch andere Verbrechen nicht verfolgt wurden. So kann das gesetzeskonforme Verbrechen entstehen, ein perfektes Verbrechen, das wir auch aus der Praxis der israelischen "Demokratie" sonst kennen.
Es ist ein Traum eines Verbrechers sich ein Gesetz zu sichern, das im die Straffreiheit, quasi eine Amnestie für die Straftaten im Voraus garantiert. Dieser Traum hatte die Herde der Bundestagsabgeordneten mehrfach wahr gemacht. Wie soll man die Parlamentarier, die so ein Gesetz verabschieden eigentlich einstufen, als Komplizen der Verbrecher, oder als Mittäter, sie waren schliesslich des Amtes wegen damit beauftragt, die Verbrechen, den Schaden zu verhindern, nicht den Schaden gesetzlich zu ermöglichen.
Marktkonforme Demokratie
Da fragt man sich nur, ob die "marktkonforme Demokratie" der Bundeskanzlerin Merkel und der christlichen CDU/CSU nicht eine Steigerung des "gesetzeskonformen Verbrechens" ist, irgendwie haben die restlichen Parteien die Absicht "die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen" mit Sicherheit erkannt und nichts dagegen unternommen. Wie mag auch sein, alle etablierten Parteien mindestens als Komplizen bedrohen die "die freiheitliche demokratische Grundordnung" wesentlich mehr, als etwas unbeholfene und in der Regel von den staatlichen Geheimdiensten vor-/geführte "radikale" Gruppen und Parteien, die eigentlich nur Staatsorgane für die medialen Zwecke sind.
Die "Rettunsschirme/-Pakete" die von allen etablierten Parteien verabscheidet wurden, sind marktkonform, die marktkonforme Demokratie ist schon Realität.
Auch hier gilt die weise Warnung, die dem Adorno zugeschrieben wird : "er fürchte nicht die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten"
| 1) | Der s.g. Maastrichter Vertrag lässt nur 3% der
Neuverschuldung zu, im Rahmen des €U-Rettungsschirmes wurde weiter der
€U-Vertrag gebrochen. Um die Verschuldungsziele leichter zu erreichen,
hat die Bundesregierung und ihre Gehilfen aus dem Bundestag das Verschuldungshindernis
in Art. 115: "Die Annahmen aus den Krediten dürfen die Summe der
im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht
überschreiten" in 2009 beseitigt. Die Freigabe des Haushalts für die Verschuldungsexzesse der Exekutive und der Legislative wurde von den Systemmedien als "Schuldenbremse" deklariert. Anscheinend hat niemand das kriminelle Treiben bemerkt. Die Komplizen von dem BVerfG muss man bei jedem solchen Vorgang natürlich berücksichtigen. |
Mehr über die Mechanisme:
Checkliste für die Vorbereitung eines Weltkrieges
Enteignung als das Ziel des Systems.
Meilensteine auf dem Weg zur totalen Herrschaft
Privatisieren - der staatlich organisierte Raub des Volksvermögens<
von Johannes-Paul Wucherer und Benedikt Zinser, die Zeichnung PhilIT, 07.11.2011 ; aktualisiert 16.12.2011 von Johannes-Paul Wucherer
